Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Umwelt
Am 18. Juli tauschten sich die Mitglieder des Ausschusses für Landesentwicklung und Umwelt beim Bayerischen Landkreistag im Landkreis Garmisch-Partenkirchen mit dem Bayerischen Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, Thorsten Glauber, MdL, aus. Im Fokus stand der Artenschutz.
„Wenn wir in Bayern und Deutschland vorankommen wollen, müssen wir zusammen mit dem Bund und der Europäischen Kommission Wege finden, unser Artenschutzrecht unbürokratischer und vor allem schneller auszugestalten. Sonst werden wir das Sondervermögen Infrastruktur nicht verbaut bekommen“, so die Ausschussvorsitzende, Landrätin Maria Rita Zinnecker, Ostallgäu. Der Ausschuss fordert die Einführung eines regionalisierten, populationsbezogenen Artenschutzmanagements sowie eine Beschleunigung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen. „Wir können es uns nicht länger leisten, selbst bei wichtigsten Infrastrukturvorhaben und Sanierungen noch vor dem Baubeginn jahrelange Untersuchungen und Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen. Wir wollen nicht weniger Biodiversität, sondern ein notwendiges Zukunftsupdate für einen in die Jahre gekommenen Rechtsbereich. Zukünftig muss vieles parallel laufen können“, so die Vorsitzende abschließend.
Der Bayerische Umweltminister, Thorsten Glauber, stimmt dem zu: „Wir müssen Art und Umfang für Genehmigungen wieder auf ein vertretbares Maß zurückführen.“