Sehr geehrte[_anrede],
mit dieser Verwaltungsinfo (VwI) leiten wir Ihnen das Rundschreiben Nr. 352 vom 04.07.2025 des Deutschen Landkreistags (DLT) mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung vorgelegt. Zentrales Anliegen des Entwurfs ist es, das Potenzial der Geothermie besser zu erschließen. In Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 soll hierzu das Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) als zentrales Stammgesetz geschaffen werden. Daneben sind Anpassungen im WHG, UVPG und BBergG sowie in der VwGO vorgesehen. Etwaige Hinweise dazu aus Sicht der Landkreise müssten uns bis zum 15.07.2025 an Silke.Fleischmann@bay-landkreistag.de erreicht haben:
VwI 07.07.2025 Entwurf Gesetz zur Beschleunigung Ausbau von Geothermieanl., Wärmepumpen und Wärmespeichern
VwI 07.07.2025 Entwurf Gesetz zur Beschleunigung Ausbau von Geothermieanl., Wärmepumpen und Wärmespeichern - Anlage
Mit freundlichen Grüßen
Cynthia Derra
Verwaltungsamtfrau
Telefon 089/286615-21
Telefax 089/286615-38
cynthia.derra@bay-landkreistag.de
