Sehr geehrte[_anrede],
mit dieser Verwaltungsinfo leiten wir Ihnen das Rundschreiben Nr. 229 vom 29.04.2025 des Deutschen Landkreistags (DLT) mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Impulspapier zur regulierten Kupfer-Glas-Migration und damit zur näheren Ausgestaltung des Regulierungsrahmens für die „Abschaltung“ von Kupfernetzen und den Übergang auf Glasfaser- bzw. sonstige Kommunikationsnetze vorgelegt. Nach dem aktuellen Wortlaut der insoweit maßgeblichen Vorschrift des Telekommunikationsgesetzes (TKG) liegt es ausschließlich in der Hand der Telekom als marktbeherrschendem, reguliertem Unternehmen und Inhaberin des Kupfernetzes bei der BNetzA die Außerbetriebnahme dieses Netzes bzw. seine Ersetzung durch eine neue Infrastruktur anzuzeigen und damit ein Migrationsverfahren anzustoßen. Die Migrationsbedingungen sind sodann von der BNetzA festzulegen. Diese müssen transparent und angemessen sein. Die Hauptgeschäftsstelle kann zu dem Impulspapier eine Stellungnahme abgeben. Etwaige Hinweise dazu müssten uns bis Freitag, 13. Juni 2025, an Silke.Fleischmann@bay-landkreistag.de vorliegen:
VwI 30.04.2025 Impulspapier der Bundesnetzagentur zur regulierten Kupfer-Glas-Migration
VwI 30.04.2025 Impulspapier der Bundesnetzagentur zur regulierten Kupfer-Glas-Migration - Anlage
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Geiger
Verwaltungsdirektor
Telefon 089/286615-32
Telefax 089/286615-22
klaus.geiger@bay-landkreistag.de
