Sehr geehrte[_anrede],
unter Bezugnahme auf unsere Verwaltungsinfo (VwI) vom 02.04.2024 (Az. VIII-1711-15/pz) leiten wir Ihnen das Rundschreiben Nr. 727 vom 08.11.2024 des Deutschen Landkreistags (DLT) mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.
Der Deutsche Landkreistag hat erneut eine Stellungnahme zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes eingereicht und sich im Rahmen der parlamentarischen Anhörung geäußert. Insbesondere wurde verdeutlicht, dass bei einem Aufbau der Speicher und Netzinfrastrukturen die Belange der Kommunen berücksichtigt werden müssen, da sich auch hier die Fragen der Flächenkonkurrenzen, der kommunalen Planungshoheit, der Finanzierung und der Akzeptanz vor Ort stellten:
VwI 08.11.2024 Stellungnahme zum Kohlendioxidspeicherung- und Transportgesetz
VwI 08.11.2024 Stellungnahme zum Kohlendioxidspeicherung- und Transportgesetz - A1 Entwurf
VwI 08.11.2024 Stellungnahme zum Kohlendioxidspeicherung- und Transportgesetz - A2 StN BVKommSpV 04.11.2024
VwI 08.11.2024 Stellungnahme zum Kohlendioxidspeicherung- und Transportgesetz - A3 StN Bundesrat
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christian Hofer
Direktor
Telefon 089/286615-23
Telefax 089/286615-38
christian.hofer@bay-landkreistag.de
