Sehr geehrte[_anrede],
mit dieser Verwaltungsinfo leiten wir Ihnen das Rundschreiben Nr. 421 vom 14.07.2023 des Deutschen Landkreistags (DLT) zum "Verordnungsentwurf zur Änderung der 17. BImSchV und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung" mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.
Das Bundesumweltministerium hat einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung vorgelegt. Beide Verordnungen sollen an aktuelle EU-Vorgaben angepasst werden. Hinweise und Anregungen senden Sie bitte bis zum 20. Juli 2023 an bianka.lampl@bay-landkreistag.de:
VwI 17.07.2023 Verordnungsentwurf zur Änderung der 17. BImSchV und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
VwI 17.07.2023 Verordnungsentwurf zur Änderung der 17. BImSchV und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung - Anlage
Mit freundlichen Grüßen
Michael Graß
Direktor
Telefon 089/286615-20
Telefax 089/286615-22
michael.grass@bay-landkreistag.de
