Sehr geehrte[_anrede],
mit dieser Verwaltungsinfo leiten wir Ihnen das Rundschreiben Nr. 067 vom 30.01.2023 des Deutschen Landkreistags (DLT) zu "Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet" mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.
Die Verordnung zur Aussetzung von Schutzmaßnahmen nach § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung) ist verkündet worden. Mit der Verordnung werden die Regelungen des IfSG über die Maskenpflicht im Öffentlichen Personenfernverkehr ab dem 2.2.2023 ausgesetzt:
VwI 31.01.2023 Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung im BG verkündet
VwI 31.01.2023 Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung im BG verkündet - Anlage Verordnung
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Rischpler
Direktor
Telefon 089/286615-14
Telefax 089/286615-38
matthias.rischpler@bay-landkreistag.de