Bernreiter ordnet Merkel-Aussage ein

25.03.2021: Die Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel – „Keinem OB und keinem Landrat ist verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“ – erweckt womöglich bei vielen Menschen den Eindruck, jeder Landrat könne eine eigene Öffnungsstrategie verfolgen. Dieser Eindruck wäre falsch. Bernreiter ordnet Merkel-Aussage ein.

Die Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel – „Keinem OB und keinem Landrat ist verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“ – erweckt womöglich bei vielen Menschen den Eindruck, jeder Landrat könne eine eigene Öffnungsstrategie verfolgen. Dieser Eindruck wäre falsch. Entscheidend für Öffnungen sind alleine die Inzidenzwerte. Die Landratsämter handeln als weisungsgebundene untere staatliche Verwaltungsbehörde, maßgebend ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. 

Da die Inzidenzwerte in Bayern erheblich über den Zahlen in Tübingen (65) und Rostock (31) liegen, ist die Situation keinesfalls miteinander zu vergleichen. Deshalb werden in Bayern kommende Woche acht Pilotstädte mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 ausgewählt, um Öffnungen mit negativen Testergebnissen zu ermöglichen und die Auswirkungen zu untersuchen. Dies entspricht exakt dem Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten.
Schnelltestzentren sind nahezu in jedem Landkreis eingerichtet.