51. Landrätetagung am 23./24.10. in Bad Füssing - Mehr von allem durch mehr Digitalisierung - Mehr Lebensqualität durch Digitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge

24.10.2019: Am 23./24. Oktober fand die 51. Landrätetagung des Bayerischen Landkreistags in Bad Füssing statt. Im Mittelpunkt dieser Fachtagung der 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte stand die Digitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge und damit die enormen Potenziale für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von Stadt und Land.

Am 23./24. Oktober fand die 51. Landrätetagung des Bayerischen Landkreistags in Bad Füssing statt. Im Mittelpunkt dieser Fachtagung der 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte stand die Digitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge und damit die enormen Potenziale für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von Stadt und Land. „Die Digitalisierung kann gute Antworten auf viele kommunale Herausforderungen geben und sie kann – was entscheidend ist – die Lebensqualität in allen Landkreisen verbessern, sodass jedermann profitiert“, so Landkreistagspräsident Christian Bernreiter, Landrat von Deggendorf, bei der Eröffnung. 

Zum 1. Tag der Tagung waren führende Digitalköpfe geladen. Neben der Bayerischen Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, MdL, die zu den Chancen und Herausforderungen des Digitalstandortes Bayern referierte, standen die digitale Bildung, die Digitalisierung der Medizin und des ÖPNV im Vordergrund. 

Bayerns Digitalministerin Gerlach im Rahmen der Tagung zur digitalen Verwaltung: „Diese kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Die Bayerische Staatsregierung unterstützt daher Landkreise und Kommunen unter anderem mit gut 43 Millionen Euro für das ‚Digitallabor Bayern‘ und das Förderprogramm ‚Digitales Rathaus‘. Auch bei der digitalen Baugenehmigung arbeiten wir Hand in Hand. Bayern hat beim eGovernment den Turbo gezündet und will die wichtigsten 54 Verwaltungsleistungen bereits Ende 2020 umgesetzt haben. Damit sind wir Vorreiter in Deutschland und deutlich schneller, als der Bund.“ Die Ministerin weiter: „Wir machen, während andere nur reden. Wir haben mit Authega ein Verfahren entwickelt, das sich bei der Online-Steuererklärung über ELSTER bundesweit bewährt hat – anders als die umständliche Lösung mit dem neuen Personalausweis. Wir wollen dieses Verfahren zum Standard in der digitalen Verwaltung machen, auch in den anderen Ländern und beim Bund. Aktuell arbeiten wir daran, dass Anträge auch digital unterschrieben werden können. Dort, wo das Gesetz die Schriftform vorschreibt, wollen wir einen Ersatz in Form einer digitalen Unterschrift.“

Hauptaugenmerk auf dem Austausch mit dem Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, Ministerialdirektor Herbert Püls, war die Bayern-Cloud im Schulbereich. Trotz Berücksichtigung der Wartung und Pflege der IT-Infrastrukturen an den Schulen steht ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung sowie die finanziellen Dimensionen derzeit noch aus. Die Landrätinnen und Landräte waren sich mit dem Amtschef einig, dass offene Fragen auf der Fachebene für einen zügigen Start der Cloud zeitnah gelöst werden. Dr. Asarnusch Rashid vom Zentrum für Telemedizin Bad Kissingen zeigte, wie telemedizinische Ansätze die Gesundheitsversorgung verbessern und gleichzeitig auch mögliche Lücken schließen könnten. Verschiedene Landkreise arbeiten bereits heute mit dem Zentrum zusammen. Dr. Bernd Rosenbusch, Geschäftsführer der MVV Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, traf mit seinem Vortrag zum Stellenwert der Digitalisierung des ÖPNV bei der Mobilitätswende ins Schwarze. Nachdem heute quasi noch zwei Welten in diesem Bereich bestehen, ist es eines der Top-Themen des Bayerischen Landkreistags. Martin Fuchs, Politikberater und Blogger aus Hamburg, zeigte dann, wie ein erfolgreicher digitaler Kommunalwahlkampf in 2020 aussehen könnte. 

Schwerpunkt des 2. Tages bildete ein neues Projekt des von Landrat Josef Niedermaier, Landkreis Bad-Tölz Wolfratshausen, geleiteten Bayerischen Innovationsrings. Dieses wurde in einer ersten Phase gemeinsam mit T-Systems und sieben Pilotlandkreisen umgesetzt. In verschiedenen Workshops wurden wesentliche Herausforderungen der Landkreise in den Handlungsfeldern Gesundheit und Soziales, Innovation und Mittelstand 4.0, #5G Dabei, Wohnen und Arbeiten, Mobilität und Verkehr, Grundversorgung und Zusammenhalt sowie Digitales Bauen und darauf aufbauend Perspektiven für zukünftige Lösungen entwickelt. Die Ergebnisse des Workshops wurden am 24.10. in Bad Füssing intensiv analysiert und aus den 12 identifizierten Handlungsfeldern diejenigen ausgewählt, die gemeinsam auf den Weg gebracht werden sollen.