Umsetzung der digitalen Bildung gemeinsam angehen: Kultusminister Prof. Piazolo im Austausch mit dem Präsidium

20.03.2019: Umsetzung der digitalen Bildung gemeinsam angehen: Kultusminister Prof. Piazolo im Austausch mit dem Präsidium am 20. März 2019

Der Megatrend der Digitalisierung braucht auch im Bildungsbereich eine solide Grundlage. Diese zu schaffen, erfordert den konzertierten Einsatz aller politischen Ebenen. Einen Austausch mit dem Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, im Präsidium des Bayerischen Landkreistags am 20. März nutzten die Landräte deswegen, um noch einmal die entscheidenden Schritte zur erfolgreichen Digitalisierung in der Praxis zu verdeutlichen. 

Der Bund hat Mitte März seinen Digitalpakt für die Schulen auf den Weg gebracht. Von den vereinbarten 5 Mrd. bekommt Bayern für die nächsten Jahre rund 778 Mio. € für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Schulen. Auch der Freistaat nimmt mit dem Masterplan Bayern Digital II Geld in die Hand. 3 Mrd. sollen auf Schulen und Hochschulen verteilt werden. Damit ist es für die bayerischen Landkreise als Sachaufwandsträger aber längst nicht getan. Die Herausforderungen der Digitalen Bildung verlangen ein Gesamtkonzept des Freistaates Bayern. Dazu gehört insbesondere auch eine Änderung des für dieses Thema überholten Schulfinanzierungsgesetzes, da die finanzielle Dimension einer Schulausstattung mit Tafel und Kreide nicht zu vergleichen ist mit der entsprechenden IT-Ausstattung (z. B. Hardware und Software, Netzwerke und insbesondere personalintensive, permanente Wartung und Systembetreuung). 

Aktuell gibt es drei konkrete Förderprogramme des Freistaats. Ein Förderprogramm für die Glasfaseranschlüsse und WLAN-Infrastruktur und zwei Förderprogramme des Bayerischen Finanzministeriums für das sog. Digitale Klassenzimmer. Konkret handelt es sich dabei um das sog. Digitalbudget für u. a. Hardware und Software in den Klassenzimmern und eine Förderrichtlinie für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen mit einer voraussichtlichen Gesamtsumme von ca. 550 Mio. €. Sowohl bei den Förderprogrammen des Freistaates als auch bei denen des Bundes stellen sich einige Hürden, was Zeitrahmen und Zugänglichkeit, respektive Abrufbarkeit betreffen. 

Besonders problematisch ist eine fehlende Förderfähigkeit der Kosten für IT-Support, Betrieb und Wartung. Das ist ein Knackpunkt. „Bei mir in Deggendorf kostet alleine das Hosting für eine Schule 110.000 €. Ich habe aber 17 Schulen! In Cham werden vier Betreuer finanziert! Das sind horrende Kosten, für die wir gemeinsam mit dem Freistaat eine Lösung finden müssen“, so der Präsident des Bayerischen Landkreistags in Richtung des Staatsministers. Neben einer Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes ginge es den Landkreisen vor allem um die bayernweite „Bayern-Schulcloud“. Auch im bayerischen Koalitionsvertrag ist eine zentrale, landesweite Lösung für die Wartung und Pflege der IT-Infrastrukturen an den Schulen vorgesehen. Ziel sei im Idealfall ein zentrales, landesweit verfügbares Angebot für Wartung und Pflege, um Systembetreuer und Schulleitungen von diesen zusätzlichen technischen Aufgaben zu entlasten. Die Geschäftsstelle des Bayerischen Landkreistags ist bereits seit Anfang des Jahres im engen Austausch mit dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus wegen der möglichen Ausschreibung eines landesweiten Angebots für die Wartung und Pflege der IT-Infrastruktur an Schulen. Die Eckpunkte sind mit Praktikern aus den Landkreisen Augsburg, Cham und Deggendorf abgestimmt.

Staatsminister Prof. Piazolo zeigte sich zur Überraschung vieler Landräte gegenüber der zentralen „BayernCloud“ zurückhaltend. Zwar bestünde ein großes Interesse, dies gemeinsam und in Abstimmung zu machen, auf dem Weg gäbe es aber Schwierigkeiten. Mit Blick auf die Fördergelder des Bundes versprach der Staatsminister, dass nicht alles beim Land bliebe und man überlege, wie man es umschichtet. Dennoch gab er bei der Digitalisierung insgesamt zu bedenken, dass man heute noch nicht wisse, was man in fünf Jahren brauchen werde. 

Der riesige Finanzbedarf für die Schul-IT wird bspw. durch eine Bertelsmann-Studie vom Herbst 2017 belegt, die deutschlandweit von einem jährlichen Finanzbedarf von knapp 3 Mrd. € ausgeht. 

Bildunterschrift:

V.l.n.r.: Landrat Herbert Eckstein, 2. Vizepräsident, Landrat Christian Bernreiter, Präsident, Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Staatsminister für Unterricht und Kultus, Landrätin Tamara Bischof, 2. Vizepräsidentin, Landrat Thomas Karmasin, 1. Vizepräsident, und Dr. Johann Keller, Geschäftsführendes Präsidialmitglied