ABSAGE der 52. Landrätetagung in Deggendorf

14.10.2020: Am 15./16. Oktober sollte die 52. Tagung der 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte stattfinden. Trotz eines strengen Hygiene- und Sicherheitskonzepts für die Durchführung ist eine kurzfristige Absage aufgrund der sprunghaft gestiegenen Fallzahlen an Corona-Neuinfektionen im Landkreis Deggendorf leider unumgänglich.

Unter der Überschrift „Anpacken mit Vorsicht und Volldampf. Den richtigen Kurs finden“ sollte am 15./16. Oktober die 52. Tagung der 71 bayerischen Landrätinnen und Landräte stattfinden. Trotz eines strengen Hygiene- und Sicherheitskonzepts für die Durchführung ist eine kurzfristige Absage aufgrund der sprunghaft gestiegenen Fallzahlen an Corona-Neuinfektionen im Landkreis Deggendorf leider unumgänglich. Der gastgebende Landrat Christian Bernreiter, Präsident des Bayerischen Landkreistags, dazu: „Als ich heute Vormittag die Zahlen bekommen habe, war ich natürlich enttäuscht. Die nötigen Einschränkungen sind aber unumgänglich und auch nicht zu diskutieren. Wer, wenn nicht die bayerischen Landrätinnen und Landräte, sollten als Vorbilder vorangehen.“

Die Festlegung eines gemeinsamen Kurses für die Zukunft gewinnt dadurch nicht weniger an Bedeutung. Insbesondere der Austausch mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten, Dr. Markus Söder, der die Landkreise bereits in den zurückliegenden Monaten verlässlich unterstützt hat, bleibt unerlässlich. Auch wenn die Vorträge der geladenen Experten vorerst ersatzlos entfallen müssen, ist deswegen die sofortige Bereitschaft des Ministerpräsidenten als Ersatz eine Web-Konferenz am Freitag einzuberufen, ein gutes Signal für die kommunalen Mandatsträger. 

„Neben der nach wie vor dominierenden Aufgabe der Krisenbewältigung müssen wir den richtigen Kurs für die Zukunft finden. Mit einem radikalen Wechsel von scheinbar nie versiegenden Steuereinnahmen bis zu einer jetzt nie da gewesenen Eintrübung stehen die bayerischen Landrätinnen und Landräte vor immensen Herausforderungen. Wir müssen dorthin zurückkommen, wo wir am 16. März aufgehört haben! Die Wirtschaft muss sich rasch erholen. Vollbeschäftigung ist unser Ziel. Die wirtschaftliche Stärke ist wichtiger denn je. Umso wichtiger ist es, dass wir die Bayerische Staatsregierung auch künftig in unserem Boot haben“, so Bernreiter.

Die derzeitigen Vorhersagen, die von einem wirtschaftlichen Defizit zwischen 4,7 und 6,2 % ausgehen und die damit einhergehenden massiven Gewerbesteuereinbrüche sowie der Einbruch bei der Einkommensteuerbeteiligung, wirken sich erheblich auf kommunale Handlungsfelder von den Krankenhäusern über die Digitalisierung bis hin zum ÖPNV aus. Hinzu kommen steigende Sozialausgaben. „Bund und Freistaat sowie insbesondere unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben die bayerischen Landkreise in der Krise bisher verlässlich unterstützt. Jetzt geht es um Hilfen für die Jahre ab 2021. Man muss den Staat dort aufrechterhalten, wo er am meisten sichtbar ist: vor Ort!“, so Bernreiter. 

ACHTUNG 

Die Absage gilt auch für die Pressekonferenz am 16. Oktober. Über die Ergebnisse der Web-Konferenz informiert Landkreistagspräsident Bernreiter im Anschluss mittels einer Pressemitteilung.