Unsere #eimat in Europa – stärkere Einbeziehung der kommunalen Ebene in Brüsseler Politik für mehr Bürgernähe

16.04.2019: Landrat Thomas Habermann, Landkreis Rhön-Grabfeld, vertritt die Interessen aller deutschen Landkreise im Europäischen Ausschuss der Regionen in Brüssel. Eine Plenarsitzung des Gremiums nutzte er auch, um sich mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Monika Hohlmeier (CSU) auszutauschen, wie die Europäische Union bürgernäher werden und welche Rolle den Kommunen dabei zukommen könnte.

Landrat Thomas Habermann aus dem unterfränkischen Landkreis Rhön-Grabfeld vertritt die Interessen aller deutschen Landkreise seit 2018 im Europäischen Ausschuss der Regionen in Brüssel. Eine Plenarsitzung des Gremiums in Brüssel am 10. April 2019 nutzte er auch, um sich mit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Monika Hohlmeier (CSU) darüber auszutauschen, wie die Europäische Union bürgernäher werden und welche Rolle den Kommunen dabei zukommen könnte. Beide waren sich zudem einig, dass die bevorstehende Wahl mit Blick auf aktuelle Herausforderungen wie den Brexit, den Klimawandel und die globale Migration für die Zukunft und das Fortbestehen der Union wesentlich sei.

​Landrat Habermann betonte im Gespräch die vielfältigen Vorzüge der Europäischen Union für alle Bürger*innen. Leider beschränkten sich die Diskussionen häufig aber nur auf die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile – gerade bei den Diskussionen um den Brexit. Um die Akzeptanz und auch die Wertschätzung der Union bei den Bürger*innen zu stärken, müsse verdeutlicht werden, dass in einer globalisierten Welt kein Mitgliedstaat allein bestehen und die Union nur gemeinsam stark sein könne. Es brauche außerdem ein offenes Ohr für die Belange der Bürger.

​Bei Monika Hohlmeier traf er dabei ins Schwarze. Sie selbst hat sich vorgenommen, den Bürgern die Europäische Union in Ober- und Unterfranken persönlich näherzubringen. „Wir möchten anhand einiger konkreter Beispiele aufzeigen, dass auch wir vor Ort in vielen Bereichen von der Union profitieren.“ Gleichzeitig räumte sie ein, dass die Kommunikation im Bereich der europäischen Politik noch Raum für Verbesserungen biete. „Häufig wird über die EU geschimpft, obwohl die kritisierten Vorgaben erst durch die Umsetzung in Deutschland entstehen. Wir müssen den Bürgern die europäischen Entscheidungen besser erklären und konkreter darstellen.“ Aus ihrer Sicht mache das auch eine stärkere Einbeziehung der Vertreter der kommunalen Ebene nötig, da die kommunalen Vertreter den Großteil der europäischen Vorgaben in die Praxis umsetzen und als unterste Verwaltungsebene täglich in direktem Kontakt mit den Bürger*innen stehen. Landrat Habermann teilte diese Ansicht und kündigte an, regelmäßig für Gespräche zur Verfügung zu stehen, um die Interessen und Bedürfnisse der Kommunen nach Brüssel transportieren zu können. Beide betonten, dass die Europäische Union sicherlich nicht perfekt sei, eine Verbesserung aber nur gelingen könne, wenn alle sich daran beteiligen.

Bildunterschrift:
​V.l.n.r.: LR Thomas Habermann, Tanja Struve, Michael Schmitz (beide Europabüro des Deutschen Landkreistages), MdEP Monika Hohlmeier
(Foto: Büro Hohlmeier/Jan Martin Schiebel)